Föderalismus, Medien, Piraten. Analyse der aktuellen Herausforderungen an das deutsche Parteiensystem

Mit 7,4% sind die Piraten im März in den saarländischen Landtag eingezogen, mit 8,9% im September 2011 in das Berliner Abgeordnetenhaus. Für eine Partei, die sich erst 2006 gegründet hat, sind beides erstaunliche Erfolge, zumal sie erst im Jahr 2009 einer breiten Öffentlichkeit bekannt wurde. Die Piratenpartei ist ein Phänomen der Moderne, in welcher sich Politik, Medien und Gesellschaft im Wandel befinden. Alte Milieus brechen auf, Konfliktlinien verlieren an Bedeutung, etablierte Parteien können nicht mehr überzeugen. Diese Rahmenbedingungen haben auch Auswirkungen auf das Parteiensystem in Deutschland. Mit der Wiedervereinigung ist die Linke in das Parteiensystem hinzugetreten, zuvor hatten sich die Grünen etabliert. Möglicher-weise kommt mit den Piraten nun eine sechste Partei in das System, welche dauerhaft ihren Platz sucht. Gleichzeitig beanspruchen auch die Medien immer mehr die Rolle des Agenda-Setters und nehmen damit der Politik deren eigentliche Handlungsfelder ab. Die Parteien selbst passen sich der neuen Medienlogik an und verändern ihre innere Organisation, um neue Wähler zu mobilisieren und alte Stammwähler nicht zu verlieren. Spätestens mit der deutschen Wiedervereinigung sind zudem die Herausforderungen des Föderalismus deutlich geworden: Neue Konfliktlinien verlaufen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden, die Parteiensystem der alten und neuen Bundesländer unterscheiden sich jeweils voneinander ebenso wie das bundesdeutsche Parteiensystem von diesen. Vor dem Hintergrund dieser aktuellen Entwicklungen ist es das Ziel dieser Arbeit, konkrete Veränderungsprozesse im deutschen Parteiensystem herauszuarbeiten und, wo möglich, zu erklären. Im Mittelpunkt sollen dabei die gesellschaftlichen Herausforderungen, insbesondere der Medien- und Wertewandel, sowie der Föderalismus und die Piratenpartei stehen.